Verwaltungsrecht ist gefürchtet unter den Studenten. Generell hörte ich nur “sehr schwer zu lernen”, “absolut trocken” und weitere eher abschreckende Eindrücke. Dementsprechend war ich auf der Suche nach DEM Buch schlechthin. Und meine Suche in den Regalen der Bibo hat sich gelohnt, denke ich. Drei Bücher haben es geschafft mir dann doch ein wenig die Panik vorm Einstieg zu nehmen.
Dieses Semester steht Schuldrecht BT auf dem Programm. Bei uns laufen dazu gleich zwei Vorlesungen: Schuldrecht BT I und Schuldrecht BT II mit gemeinsamer Klausur aber getrennten Fällen. Verstehen muss ich das nicht, wohl aber lernen.
Also auf die Bibliothek, die Empfehlungen der beiden Professoren brav dabei. Muss wieder einmal feststellen: Meistens sind die Bücher ganz,ganz,ganz warm empfohlen die die Professoren entweder selbst geschrieben haben oder an denen sie beteiligt sind. Nach Stunden des Vergleichens, Durchblätterns und hin und her überlegen, habe ich meine vorläufige “Rund-um-Versorgt” Auswahl getroffen.
Auch für´s Studium sicherlich interessant: Die Änderungen in der Rechtspolitik im Koalitionsvertrag der CDU/CSU/FDP.
Verstärkter Schutz von Berufsgeheimnisträgern
In § 160a StPO gibt es derzeit eine Differenzierung nach verschiedenen Berufsgeheimnisträgern. Diese beseitigen wir im Bereich der Anwälte, die wir als einheitliches Organ der Rechtspflege betrachten. Im Übrigen werden wir gemeinsam prüfen, ob die Einbeziehung weiterer Berufsgeheimnisträger in den absoluten Schutz des § 160a Absatz 1 StPO angezeigt und im Hinblick auf die Durchsetzung des
Strafverfolgungsanspruches des Staates vertretbar ist.
Koalitionsvertrag Zeilen 4936-4943
Damit wird auf die Novelle des § 160a StPO angesprochen. Hierzu hatte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger am 14.11.08 ein Impulsreferat gehalten,indem es heisst:
Während also gegen Geistliche, Strafverteidiger und Abgeordnete gerichtete verdeckte Ermittlungsmaßnahmen des Staates generell unzulässig sind, wenn mit ihnen voraussichtlich dem Recht auf Zeugnisverweigerung unterfallende Erkenntnisses erlangt werden, sind verdeckte Ermittlungsmaßnahmen von denen Ärzte, Rechtsanwälte und Journalisten betroffen sind, generell zulässig, wenn die Bedeutung der Straftat, wegen der ermittelt wird, das Gewicht des Berufsgeheimnisschutzes überwiegt.
Damit wird der Forderung der Anwaltschaft entsprochen die Unterscheidung zwischen Strafverteidigern und Rechtsanwälten aufzuheben, womit dann auch die Frage der Differenzierung der einzelnen Vertrauensverhältnisse nicht mehr abgewogen werden muss.
Neugierig wie ich bin, habe ich mir das Ziel gesetzt den Koalitionsvertrag unserer neuen “Tigerenten”-Regierung zu lesen. Gut, ich muss zugeben nach ein paar Seiten fühlte ich mich in den “Weichspüler”-Wahlkampf zurück versetzt, sind doch einige viele Zeilen nichts Neues, sondern eher aufpolierte Wahlkampfversprechen.
Aber dann wurde es doch noch spannend, schließlich befinde ich mich auch gerade in der “Juristenausbildung” und stiess auf diese Zeilen:
Juristenausbildung
Der Bologna-Prozess stellt die Juristenausbildung in Deutschland vor besondere Probleme. Der hohe Qualitätsstandard der Ausbildung, wissenschaftliche Tiefe, thematische Vielfalt und Praxisorientierung müssen auch künftig Maßstab für die Studienabschlüsse sein.
Koalitionsvertrag Zeilen 5060-5065
Gut, nun gibt es die Diskussion um den Bologna-Prozess nicht erst seit Wahlkampf und wie immer gibt es auch verschiedene Meinungen zu dieser Thematik. Mich erinnert dieser Prozess irgendwie an eine berühmte Fast-Food-Kette an der man im Drive-Inn “mal schnell” was zu essen holen kann.
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“Der Fall Arbogast”  geschrieben von Thomas Hettche, Kriminalroman. Allerdings ein Kriminalroman basierend auf einem realen Fall aus den 50er Jahren in der BRD. Ein sog. “Lustmord” sorgt für Aufsehen und das Wiederaufnahmeverfahren Jahre später ebenso. Doch genug der Appetithäppchen!
Warum ich dieses Buch empfehle? Tja,es ist zwar als Kriminalroman deklariert, jedoch ein Stück weit auch Justizgeschichte. Deutsche Justizgeschichte, die in Ihrer Zeit für Aufsehen sorgte. “Der Fall Arbogast” beschreibt die Geschichte von Hans Arbogast,der im September 1953 im Landkreis Grangat eine junge Anhalterin ,Marie Gurth, mitnimmt. Mit der 25jährigen Frau hat er (einvernehmlichen)  Geschlechtsverkehr und sie stirbt währenddessen. Arbogast legt die Leiche an einer ruhigen Stelle der Landstrasse ab und stellt sich nach Erscheinen der Fotos der Leiche der Polizei.
Im BGB AT begegnet euch die Geschäftsfähigkeit und wer glaubt da bliebe sie dann auch,der hat weit gefehlt.
Die Geschäftsfähigkeit ist Grundwissen,welches bis zum Staatsexamen immer wieder auftaucht.
Doch zunächst ein paar grundsätzliche Dinge:
Geschäftsfähigkeit bedeutet nichts anderes als die Fähigkeit Rechtsgeschäfte vorzunehmen.Sie tritt mit dem Erreichen des 18. Lebensjahres ein,vor dem 18. Lebensjahr besteht sie entweder als “Geschäftsunfähigkeit” (§ 104 BGB) oder als “beschränkte Geschäftsfähigkeit” (§ 106 BGB).
Skript BT I - Vertragliche Schuldverhältnisse von RA Hoffmann
Skript BT II - Gesetzliche Schuldverhältnisse
Das neue Schuldrecht zur Schuldrechtserform via Richter Reiter
System der Sachmängelgewährleistung beim Kauf via Prof. Lorenz
Vorrang der Nacherfüllung
Gewährleistungsansprüche bei Stück- und Gattungskauf
Haftung für zugesicherte Eigenschaften/argl. Verschweigen von Sachmängeln
Unternehmerregreß beim Verbrauchsgüterkauf mit Kurzerläuterung
Schadensersatz „statt der Leistung“ und „neben der Leistung“ bei Lieferung einer mangelhaften Sache
Schadensersatzansprüche bei behebbaren Sachmängeln
Schadensersatzansprüche bei unbehebbaren Sachmängeln
Die Saldotheorie
Übersicht zum bereicherungsrechtlichen Subsidiaritätsprinzip
Übersicht zu den bereicherungsrechtlichen Mehrpersonenverhältnissen
Fragenkatalog von Jörn Ipsen zum Verwaltungsrecht.
Skript zur Übung für Fortgeschrittene von Prof. Mutius (Uni Kiel)
Die Assesorklausur im Verwaltungsrecht - Berliner Skript
Skript zur Vorlesung Verwaltungsrecht AT Prof. Kluth (Uni Halle)
Verwaltungsprozessrecht von Prof. Kraft.
Saarheimer Fälle zum Verwaltungsrecht.
Definitionen Verwaltungsrecht AT via Niederle Verlag.
Mindmaps Verwaltungsrecht AT via Niederle Verlag
Skript Verwaltungsrecht AT I und Verwaltungsprozessrecht via go-jura.de
Skript Verwaltungsrecht AT II und Verwaltungsprozessrecht via go-jura.de
Skripte zum Strafrecht BT Allgemein:
BT I - Eigentums - und Vermögensdelikte via go-jura.de.
BT II - Eigentums - und Vermögensdelikte als Verbrechenstatbestände via go-jura.de.
BT III - Straßenverkehrsdelikte und Straftaten gegen Individualrechtsgüter via go-jura.de
BT IV - Straftaten gegen die Rechtspflege via go-jura.de
Umfangreiches Material zum Strafrecht BT via Prof. M.A. Niggli (Uni Freiburg)
Ausführliche Skripte via Prof. Hardtung (Uni Rostock)
Crashkurs Strafrecht BT via juraquick.de
Strafrecht BT I via Prof. Heinrich (HU Berlin)
Examensrepititorium Strafrecht BT via Wikibooks
Skript zum BT I via Rauda-Zenthöfer mit Definitionen
BT 1 §§ 113 - 231 StgB incl. Problemen und Definitionen
BT 2 §§234-259 StgB
BT 3 §§ 263 - 358 StgB via Abosabos
Definitionen Strafrecht via Alpmann Schmidt
Podcasts zum Strafrecht BT via aulea.de
Wer noch weitere Podcasts in der Favoritenleiste hat,möge sich melden 
Die Zeit der Bekanntgabe der Noten ist da und damit auch die ein oder andere Unzufriedenheit in Bezug auf die erhaltenen Punkte. Was machen wenn die Punktevergabe einem nicht gerechtfertigt erscheint?Wenn man Sachverhalte besprochen hat,die aber “übersehen” wurden oder wenn man einfach das Gefühl hat die Hausarbeit/Klausur sei nicht ganz gewürdigt worden?
Richtig,remonstrieren!
Da die verschiedenen Uni´s auch verschiedene Regelungen für die Remonstration haben,versuche ich hier allgemein ein paar Punkte anzusprechen.
